Thüringens Gesundheitsministerin warnt vor Vertrauensverlust durch Klinikschließungen
Schenk kritisierte die widersprüchliche Finanzpolitik von Bundesgesundheitsministerin Warken, bemängelte fehlende Klarheit im Krankenhausanpassungsgesetz…
- Politik
Auf dem Neuen Qualitätskongress Gesundheit betonte Thüringens Gesundheitsministerin Katharina Schenk (SPD), dass der Erfolg der Krankenhausreform vom Vertrauen der Bevölkerung abhängt. Sie warnte vor einem Abbau medizinischer Leistungen, der in strukturschwachen Regionen zu Akzeptanzproblemen führen könne. Schenk kritisierte Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) für widersprüchliche Finanzierungsentscheidungen und bemängelte unklare Regelungen im Krankenhausanpassungsgesetz.
Thüringen brachte daher einen Antrag zur Anrufung des Vermittlungsausschusses in den Bundesrat ein. Vertreterinnen und Vertreter von AOK und vdek forderten unterdessen mehr Mut zur Ambulantisierung und eine Vision für aufgegebene Klinikstandorte. Ex-Kommissionsleiter Tom Bschor mahnte, die Länder dürften die Reformziele nicht verwässern. Zugleich forderte Schenk ein Ende ständiger Zeitplanänderungen, um die begonnene Umsetzung in den Ländern nicht zu gefährden.
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