Universitätsklinika und BG Kliniken verlangen klare Zuständigkeiten für den Verteidigungsfall

Universitätsklinika und BG Kliniken halten eine gesetzliche Grundlage für die medizinische Krisenvorsorge für dringend erforderlich. Krankenhäuser sollen unter außergewöhnlichen Bedingungen handlungsfähig bleiben, die Bevölkerung versorgen und eine große Zahl Verletzter aus Konfliktgebieten behandeln.

Beide Partner arbeiten an verschiedenen Standorten bereits eng zusammen. Gemeinsam mit den Bundeswehrkrankenhäusern sind sie wichtige Verbündete bei Konflikten, Pandemien und Naturkatastrophen.

Krankenhäuser müssen auch bei Ausfall von Strom oder Wasser, eingeschränkter Kommunikation, knappen Medikamenten oder überlasteten Behandlungskapazitäten verlässlich versorgen. Dafür fordern die Universitätsklinika und BG Kliniken widerstandsfähige Krankenhausinfrastrukturen, verbindliche Krisenplanung und ein digitales Lagebild, das tagesaktuelle Informationen zu Personal, Ausstattung und Kapazitäten überregional verfügbar macht.

Beide Partner sollen enger in die Sicherheitsarchitektur der Länder eingebunden werden. Die Koordinierungsfunktion der Universitätsklinika soll mit dem Gesundheitssicherstellungsgesetz verknüpft werden. Im Bündnis- und Verteidigungsfall müssen Zuständigkeiten und Entscheidungswege klar geregelt sein, damit die Versorgung nicht an institutionellen Grenzen oder unterschiedlichen Verfahren der Länder scheitert. Dazu zählen verlässliche Verfahren für die Verlegung von Patientinnen und Patienten.

Dafür müssen die Einrichtungen über die erforderlichen Ressourcen verfügen. Neben Investitionen in kritische Infrastrukturen betrifft das Personal, Arzneimittel und Blutprodukte. Beide Partner halten rechtliche Anpassungen für erforderlich, um die Personalplanung für Krisensituationen verlässlicher zu machen, Bürokratie zu reduzieren und die Bevorratung sowie Eigenproduktion kritischer Arzneimittel zu erleichtern. Investitionen sollten vorrangig Universitätsklinika, BG Kliniken und Bundeswehrkrankenhäuser berücksichtigen, die im Ernstfall besonders gefordert sein werden.

Prof. Jens Scholz, Vorstandsvorsitzender des Verbands der Universitätsklinika Deutschlands (VUD), fordert gesetzliche Rahmenbedingungen und die Unterstützung von Bund und Ländern. Reinhard Nieper, Vorsitzender der Geschäftsführung der BG Kliniken, verlangt abgestimmte Kapazitäten, klare Zuständigkeiten und verbindliche Strukturen.