Verwaltungsgericht Koblenz: Pflegekammer-Mitgliedschaft gilt auch im Medizincontrolling

Eine examinierte Krankenschwester im Medizincontrolling bleibt Pflichtmitglied der Landespflegekammer Rheinland-Pfalz. Das Verwaltungsgericht Koblenz entschied, dass pflegerisches Fachwissen die Mitgliedschaft begründet…

16. September 2026
  • Politik

Das Verwaltungsgericht Koblenz hat mit Urteil vom 18. August 2026 (Az.: 5 K 1405/25.KO) klargestellt, dass die Pflichtmitgliedschaft in der Landespflegekammer Rheinland-Pfalz nicht an die direkte Patientenversorgung geknüpft ist. Maßgeblich ist, ob eine Pflegefachperson bei ihrer Tätigkeit auf Kenntnisse zurückgreift, die sie durch ihre Pflegeausbildung erworben hat.

Geklagt hatte eine examinierte Krankenschwester, die im Medizincontrolling ausschließlich administrative Aufgaben übernimmt und ihre Kammermitgliedschaft beenden wollte. Das Gericht wies die Klage ab. Es stellte fest, dass die Klägerin bei der Kodierung nach dem DRG-System, der Prüfung von Behandlungsdokumentationen sowie der Kommunikation mit dem ärztlichen und pflegerischen Dienst auf ihr pflegerisches Fachwissen zurückgreift. Die Mitgliedschaft besteht damit nach dem Heilberufsgesetz fort.

Thorsten Müller, Geschäftsführer der Pflegekammer, erklärt, das Urteil schaffe Orientierung für Pflegefachpersonen in atypischen Berufsfeldern. Die Anmeldung bei der Kammer sei auch für diese Berufsangehörigen Pflicht.

Ein Beitragsbescheid, der ebenfalls Gegenstand des Verfahrens war, wurde von der Landespflegekammer während des Verfahrens aufgehoben. In diesem Punkt erklärten beide Seiten den Rechtsstreit für erledigt, das Verfahren wurde insoweit eingestellt. Die Klägerin trägt die Verfahrenskosten. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig; die Zulassung der Berufung kann beantragt werden.

Quelle:
pflegekammer-rlp.de

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