Verzögerung beim Anpassungsgesetz: Kliniken warnen vor Reformstillstand
Das Anpassungsgesetz zur Krankenhausreform verzögert sich. Uniklinika drängen auf klare Strukturveränderungen, die Deutsche Krankenhausgesellschaft warnt vor einem Vertrauensverlust in die Regierung…
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Die geplante Anpassung der Krankenhausreform sorgt für Kontroversen. Das sogenannte Krankenhausanpassungsgesetz (KHAG) wurde kurzfristig von der Kabinettsliste gestrichen. Grund sind offene Gespräche innerhalb der Regierungsfraktionen. Der Verband der Universitätsklinika Deutschlands fordert, an den Zielen der Ende 2024 beschlossenen Reform festzuhalten. Verbandschef Professor Jens Scholz betonte, dass eine weitere Ausweitung von Ausnahmen den Reformprozess schwäche. Entscheidend seien eine klare Qualitätsorientierung und ein konsequenter Strukturwandel. Das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) biete bereits zahlreiche Ausnahmen, die in den weiteren Beratungen berücksichtigt werden müssten.
Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) kritisierte die Verzögerung scharf. Präsident Dr. Gerald Gaß sprach von einem „fatalen Signal“ für die Handlungsfähigkeit der Bundesregierung. Vor Ort entstehe erhebliche Unsicherheit, da die Kliniken Planungssicherheit bräuchten. Er unterstrich, dass es um praktikable Anpassungen gehe und nicht um das politische Erbe früherer Minister.
Damit bleibt die Reform ein zentraler Streitpunkt. Branchenvertreterinnen und -vertreter fordern Klarheit, wie der Umbau der Krankenhauslandschaft umgesetzt werden soll.
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