Warken fordert Reformtempo und Mitgestaltung durch die Branche
Beim Hauptstadtkongress setzt Bundesgesundheitsministerin Warken auf Tempo bei den Reformen. Übergangsfinanzierungen wie der Transformationsfonds sollen nur überbrücken, nicht lösen. Die Branche soll künftig stärker eingebunden werden. Ein Kurswechsel mit klarer Handschrift?
- Politik
Beim Hauptstadtkongress in Berlin hat Bundesgesundheitsministerin Nina Warken ihre Reformagenda bekräftigt. Die frisch ins Amt eingeführte Ministerin machte unmissverständlich deutlich, dass gesundheitspolitische Strukturveränderungen rasch angegangen werden müssen. Übergangsfinanzierungen, etwa über den Krankenhaustransformationsfonds, seien zwar hilfreich, reichten aber nicht aus. Es brauche tragfähige Modelle für eine langfristige Sicherung der Versorgungsstrukturen. Warken sieht den Fonds lediglich als Brücke, nicht als Ziel. Zudem kündigte sie an, die relevanten Akteure im Gesundheitswesen künftig enger einzubeziehen. Das als besonders komplex geltende Primärarztsystem biete großes Potenzial für Effizienz und Qualität. Für die Pflegeversicherung soll eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe bis Jahresende erste Ergebnisse liefern. Die Ministerin drängt auch auf schnellere Ergebnisse der GKV-Expertenkommission. „2027 ist zu spät“, erklärte sie mit Nachdruck. Der wissenschaftliche Leiter des Hauptstadtforums, Wolfgang van den Bergh, sprach von einem klaren Kurswechsel: Die Branche solle künftig nicht nur mitreden, sondern mitgestalten. Warken signalisiert damit einen Bruch mit der früheren Alleingestaltung und einen Schritt hin zu mehr Partnerschaftlichkeit in der Gesundheitspolitik.
kma-online.de

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