Warken stellt Bundesklinikatlas infrage und signalisiert Ende der Doppelstrukturen

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat das Aus für den Bundesklinikatlas in Aussicht gestellt. Bei einem Sommerempfang der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) äußerte sie deutliche Kritik an doppelten Strukturen und betonte den Handlungsbedarf. Die DKG verwies auf ihr etabliertes Krankenhausverzeichnis mit höheren Nutzerzahlen, geringerer Bürokratielast und deutlich geringeren Kosten. Das Angebot sei eine vollständige Übernahme des Atlas zum eigenen Preisniveau.

Der Bundesklinikatlas, ursprünglich von Karl Lauterbach als Vorzeigeprojekt der Krankenhausreform gestartet, geriet von Beginn an unter Kritik. Auch die Ergänzung um ärztliches Personal brachte keine Trendwende. Warken kündigte nun eine pragmatischere Weiterentwicklung der Reform an. Sie forderte den Abbau von Überversorgung in Städten, eine stärkere Konzentration der Leistungen sowie den Ausbau ambulanter Strukturen.

Im Zentrum ihrer Strategie steht ein strukturierter Dialog mit den Akteur:innen im Gesundheitswesen. Die Ministerin will Planungssicherheit schaffen, aber auch ungenutzte Potenziale heben. Das neue Krankenhausreform-Anpassungsgesetz (KHAG) soll mehr Flexibilität für die Länder bringen, Umsetzungsfristen verlängern und regionale Versorgungsbedarfe stärker berücksichtigen. Die flächendeckende Versorgung auf dem Land bleibe dabei zentrale Zielvorgabe.

Eine Rückkehr zum Status quo lehnt Warken ab. Die Zahl und Struktur der Kliniken müssten sich an den tatsächlichen Bedarf anpassen. Statt pauschaler Vorhaltefinanzierung plädiert die DKG für eine an Strukturkosten orientierte Lösung. Einmalhilfen wie der geplante vier Milliarden Euro Zuschlag reichten nicht. Für einen echten Neustart brauche es verlässliche Rahmenbedingungen und eine Abkehr von Symbolpolitik.