Warken stoppt Ausbau der Kinderarzt-Weiterbildung trotz Koalitionsvertrag
Geplante Förderstellen in Kinderarztpraxen werden nicht ausgeweitet. Bundesgesundheitsministerin Nina Warken hält die Umsetzung des Koalitionsvertrags für derzeit nicht möglich…
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Die Regierungsparteien hatten vereinbart, mehr Ausbildungsplätze für Ärztinnen und Ärzte in Praxen der Allgemein- und Kinderheilkunde einzurichten. Bundesgesundheitsministerin Nina Warken kündigte nun an, diesen Teil des Koalitionsvertrags vorerst nicht umzusetzen. In einem Brief an Hamburgs Gesundheitssenatorin Melanie Schlotzhauer erklärte sie, eine Anpassung der gesetzlichen Grundlage sei aktuell nicht vorgesehen.
Das bestehende Gesetz verpflichtet Krankenkassen und Kassenärztliche Vereinigungen, eine feste Zahl an Weiterbildungsstellen zu finanzieren. Dazu gehören über 7000 Plätze in der Allgemeinmedizin und ein kleinerer Anteil für die Kinder- und Jugendmedizin. Eine Erweiterung, wie sie politisch vereinbart war, soll es nicht geben.
Vertreter der Länder-Kassenärztlichen Vereinigungen kritisieren diese Entscheidung deutlich. Sie sehen darin eine Abkehr von den eigenen Regierungsplänen. Die Ministerin begründet den Schritt damit, dass die Förderung Sonderregeln enthalte und nicht geeignet sei, die ambulante Weiterbildung umfassend zu tragen.
Warken stellte zugleich klar, dass bestehende Zuschüsse in der Kinder- und Jugendmedizin nicht mit Honorarkürzungen verrechnet werden. Damit will sie Praxen Planungssicherheit geben. Sie betonte abschließend, dass die Umsetzung des Koalitionsvertrags weiterhin geprüft werde.
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