Warken verteidigt Reformanpassung – Länder fordern Nachbesserungen

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) zeigte sich auf dem Krankenhausgipfel 2025 zuversichtlich, dass das Krankenhausreformanpassungsgesetz in Kürze vom Kabinett beschlossen wird. Sie betonte, die Anpassungen hielten an den Grundzielen der Reform fest und machten sie praxistauglich. Kritik, das Bundesgesundheitsministerium gehe zu stark auf die Länder zu, wies sie zurück.

Unterstützt wurde Warken von Tino Sorge (CDU), der die Reform als Anpassung an die Realitäten bezeichnete. Auch die SPD-Gesundheitsministerin Katharina Schenk forderte verbindliche Qualitäts- und Strukturvorgaben sowie ein Monitoring. DKG-Chef Gerald Gaß sprach sich für kontinuierliche Auswirkungsanalysen aus, um Probleme frühzeitig zu erkennen.

Scharfe Kritik kam vom Grünen-Politiker Janosch Dahmen, der den Entwurf als Rückschritt bewertete. Er warnte vor steigenden Kosten, sinkender Qualität und einem Flickenteppich durch Ausnahmeregelungen. CSU-Ministerin Judith Gerlach wies dies zurück und sprach von notwendigen Abweichungen, um die Versorgung im ländlichen Raum zu sichern. Auch Hessens Ministerin Diana Stolz (CDU) sieht weiteren Anpassungsbedarf, unter anderem bei Vorhaltevergütungen.

Vertreterinnen und Vertreter der Universitätskliniken warnten vor Verzögerungen. Sie fürchten ineffiziente Strukturen und einen Reformstopp im Falle eines Regierungswechsels. Die ursprüngliche Reform von Warkens Vorgänger Karl Lauterbach (SPD) zielte auf Spezialisierung und eine Abkehr von Fallpauschalen ab, um Qualität zu sichern und Klinikschließungen zu vermeiden.