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Gesundheitspolitik

Michael Thieme
  • Welche Positionen nehmen die Selbstverwaltungspartner zu den gesundheitspolitischen Fragestellungen ein?

  • Welche neuen Gesetze treten wann in Kraft?

  • Welche politischen Tendenzen beeinflussen die Gesundheitsökonomie?

  • Gibt es Neuigkeiten aus der Opposition?

Alle politischen Fragen sind auch Fragen der Zukunft. Hier hat alles Platz, vom Gerücht bis zum Gesetz. Themen wie Integrierte Versorgung, Gesundheitsreformen, Disease Management, allgemeine Gesetze und Hygiene sind nur ein geringer Ausblick dieser großen Rubrik.

  • DKG

    DKG: Dem Bekenntnis müssen nun Taten folgen

    12. Februar 2021

    DKG nach der Bund-Länder-Konferenz

    Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) begrüßt, dass die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidentenkonferenz die besondere Bedeutung der Krankenhäuser in der pandemischen Lage hervorgehoben haben. „Das klare Bekenntnis zur wirtschaftlichen Absicherung der Kliniken ist ein wichtiges Zeichen für die Häuser. Die Runde hat zudem klargestellt, dass das Regelfinanzierungssystem für diese besondere Situation nicht ausreichend greift und es deshalb weiterhin eine Absicherung neben diesem Finanzierungssystems geben muss. Damit haben die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten, die Bundeskanzlerin und auch der Bundesgesundheitsminister die besondere Bedeutung der Krankenhäuser in dieser Pandemie hervorgehoben“, erklärte Ingo Morell, Präsident der DKG ...

    Quelle: dkgev.de
  • BDI

    BDI zur Corona-Prämie: 'Die Ausgrenzung von Klinikärztinnen und -ärzten ist respektlos!'

    Der Berufsverband Deutscher Internisten (BDI) fordert, dass besonders belastete Ärztinnen und Ärzte im Krankenhaus bei der Corona-Prämie nicht ausgelassen werden dürfen.

    Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat angekündigt, dass es auch in diesem Jahr wieder eine Corona-Prämie für die Beschäftigten in deutschen Kliniken geben soll. Kliniken, die eine Mindestzahl an Corona-Patienten behandelt haben, sollen eine Prämie von 1.500 Euro an besonders belastete Beschäftige auszahlen können. „Wir begrüßen die erneute Bonuszahlung an Klinikmitarbeiter ausdrücklich. Die Kolleginnen und Kollegen auf den Corona-Stationen – sowohl in der Pflege als auch im ärztlichen Dienst – haben in den letzten Monaten erneut unter höchster Belastung und großem Einsatz Corona-Patienten versorgt“, sagt BDI-Vizepräsident Dr. Kevin Schulte, Nephrologe am Universitätsklinikum Schleswig-Holstein, Campus Kiel.

    „Patientenversorgung ist eine Teamaufgabe. Dass die Bundesregierung bei den Corona-Prämien Ärztinnen und Ärzte erneut übergeht, ist nicht gerade teamförderlich, ein absolutes Unding und respektlos“, kritisiert Schulte ...

    Quelle: bdi.de
  • ÄB

    BMG Modellierungskonzept für Impfstrategie

    11. Februar 2021

    Das Bundesministerium für Gesundheit legte im Vorfeld der gestrigen Bund-Länder-Gespräche zu den Coronaeindämmungsmaß­nahmen ein entsprechendes Papier vor, das dem Deutschen Ärzteblatt vorliegt. Es beinhaltet einen Über­blick über die aktuell bereits erfolgten Impfungen, die gelieferten Impfstoffmengen sowie die von den Herstellern bisher zugesagten Liefermengen ...

    Quelle: aerzteblatt.de
  • DPR

    Corona-Prämie darf sich nicht alleine auf Klinikmitarbeiter beschränken

    Zum Vorschlag des Corona-Kabinetts der Bundesregierung für eine Corona-Prämie für das Krankenhauspersonal sagt Christine Vogler, Vize-Präsidentin des Deutschen Pflegerats e.V. (DPR):

    „An sich ist eine Corona-Prämie ein Ausdruck der Wertschätzung für den außerordentlichen Einsatz der professionell Pflegenden. Von daher begrüßen wir die von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn vorgestellte Neuauflage der Corona-Prämie und die dafür seitens des Bundes bereitgestellten Finanzmittel.

    Jedoch scheint der Bundesregierung ein einheitliches Konzept zu fehlen. Ist man im letzten Jahr mit den in Pflegeeinrichtungen Beschäftigten gestartet und hat bei den Klinikmitarbeitern aufgrund massiver Kritik nachgezogen, so soll jetzt die Prämie nur auf das Klinikpersonal begrenzt werden, gestaffelt nach der Anzahl der an COVID-19 infizierten Patientinnen und Patienten. Das ist ein immenser Systemfehler. Er zeigt: Benötigt wird ein Gesamtkonzept, denn alle Pflegenden waren und sind von der Pandemie betroffen – in der direkten Versorgung der Patientinnen und Patienten oder auch in der Versorgung von potentiell infizierten Personen ...

    Quelle: deutscher-pflegerat.de
  • DERW

    Hat Karl Lauterbach das Zeug zum Gesundheitsminister?

    11. Februar 2021

    Durch die Corona-Pandemie rückte der SPD-Politiker und Epidemiologe immer mehr in den Fokus der Öffentlichkeit. Doch wäre er auch ein geeigneter Kandidat für den Posten des Gesundheitsministers? ...

    Quelle: derwesten.de
  • ÄZ

    Wahlprogramm der Sozialdemokraten: Mehr ambulante Versorgung in Kliniken

    10. Februar 2021

    Die SPD hat ihr Programm für die Bundestagswahl formuliert. Im Versorgungsteil wird die flächendeckende Versorgung durch eine stärkere Öffnung der Krankenhäuser für die ambulante Versorgung betont. Dafür soll es eine „verbindliche Bedarfsplanung“ geben, die den Status quo nicht einfach fortschreibt ...

    Quelle: aerztezeitung.de
  • DKG

    DKG vor der Bund-Länder-Konferenz

    10. Februar 2021

    Kliniken wirtschaftlich absichern

    Vor der morgigen Videoschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder appelliert die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) an die Entscheidungsträger auch im Jahr 2021 die Kliniken mit einem Ganzjahreskostenbudget abzusichern. Der Belegungseinbruch in der Regelversorgung, bei gleichzeitiger hoher Belastung der Krankenhäuser im Infektionsgeschehen, führt zu Erlöseinbußen von durchschnittlich 20 Prozent. „Der Lockdown wirkt und die Inzidenzwerte sinken. Die Lage in den Kliniken ist aber weiterhin sehr angespannt. Noch immer brauchen ca. 25.000 Patienten die Hilfe der Krankenhäuser, rund 4.000 davon auf den Intensivstationen. Dass die Krankenhäuser in dieser hoch belasteten Phase eine absolut unsichere wirtschaftliche Lage und Perspektive haben, muss schnellstmöglich beendet werden“, erklärte der Hauptgeschäftsführer der DKG, Georg Baum ...

    Quelle: dkgev.de
  • Krankenhausgesellschaft St. Vincenz: Gemeinsam stark machen für Krankenhäuser im ländlichen Raum!

    10. Februar 2021

    Die Förderung der Krankenhäuser im ländlichen Raum ist ihr gemeinsames Anliegen: Frank Puchtler, Landrat des Rhein-Lahn-Kreises, und Guido Wernert, Geschäftsführer der Krankenhausgesellschaft St. Vincenz mbH, stimmen sich regelmäßig eng ab wenn es darum geht, die Situation gerade der kleinen und mittleren Krankenhäuser zu verbessern. Anregungen und konstruktive Verbesserungsvorschläge aus dem St. Vincenz-Krankenhaus Diez finden so auch auf kurzem Dienstweg direkten Eingang in die Beratungen der Kreisgesundheitskonferenz des Rhein-Lahn-Kreises, die sich unter Leitung von Landrat Frank Puchtler den ständig wachsenden Herausforderungen der regionalen Kliniken offensiv annimmt ...

    Quelle: st-vincenz.de
  • Übergabe der Bundestagspetition für eine 'Pflege in Würde'

    • Außerordentlich erfolgreiche Unterschriftensammlung
    • Bündnis fordert Reform der Krankenhausplanung und -finanzierung

    Innerhalb von nicht einmal vier Wochen haben mehr als 200.000 Menschen die BundestagspetitionGesundheitsreform für eine bessere Pflege zum Schutz der Pflegebedürftigen vom 11.11.2020“ unterschrieben. So viele Menschen haben noch nie eine Bundestagspetition unterschrieben. Am 11.02.2021 soll die Petition dem Bundestag übergeben werden. Zu diesem Anlass organisiert das Bündnis „Krankenhaus statt Fabrik“ eine Aktion vor dem Paul-Löbe-Haus in Berlin ...

    Quelle: krankenhaus-statt-fabrik.de
  • DKG

    DKG zur neuen Corona-Prämie für Pflegekräfte

    9. Februar 2021

    Corona-Prämie ein richtiger Schritt

    Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) begrüßt die Pläne des Gesundheitsministers, die besondere Leistung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Krankenhäusern durch eine Corona-Prämie anzuerkennen.

    „Auch während der zweiten Welle haben die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Krankenhäuser wieder Außergewöhnliches geleistet. Dabei waren und sind sie über Wochen und Monate anhaltender extremer Belastung ausgesetzt. Wichtig ist nun, dass die Prämie gesetzlich so verankert wird, dass alle Pflegekräfte im Krankenhaus daran partizipieren“, sagt Georg Baum, Hauptgeschäftsführer der DKG. Damit alle Pflegekräfte angemessen profitieren bedarf es einer Regelung, wie sie für die Altenpflege schon im vergangenen Jahr eingeführt wurde.

    Quelle: dkgev.de
  • Gießen/Marburg: War die Klinik-Privatisierung falsch?

    8. Februar 2021

    Spitzenpolitiker diskutieren bei health tv über Gesundheitspolitik
     
    Marburgs Oberbürgermeister Dr. Thomas Spies (SPD) findet zur Privatisierung des Universitätsklinikums Gießen und Marburg (UKGM) im Jahr 2006 deutliche Worte: "Das war falsch, das ist falsch, das bleibt falsch", sagt er in der Sendung "Wir wählen Gesundheit. Kommunalwahl in Hessen" beim Gesundheitssender health tv. Der amtierende OB macht deutlich, dass für ihn Krankenhäuser in öffentliche oder gemeinnützige Hand gehören und nicht in die privater Unternehmen ...

    Quelle: presseportal.de
  • ÄB

    Krankenhäuser im Blindflug durch das Pandemie-Jahr 2021

    5. Februar 2021

    Jörn Wessel, 1. Vorsitzender der Hamburgischen Krankenhausgesellschaft, bringt das Problem auf den Punkt: „Ein Krankenhaus unter den aktuellen Coronabedingungen zu führen, heißt, nicht zu wissen, auf welcher Grundlage das Budget und das Jahresergebnis am Ende des Jahres beruhen werden. Dennoch müssen jeden Tag unmittelbar kostenwirksame Entscheidungen getroffen werden, um die Versorgung aufrechtzuhalten – beispielsweise über den Personaleinsatz.“ ...

    Quelle: aerzteblatt.de
  • UKGM

    UKGM begrüßt Initiative der Wissenschaftsminister zur finanziellen Nachbesserung des Corona-Hilfspakets für Uniklinika und Maximalversorger

    5. Februar 2021

    „Es ist ein sehr motivierendes und Mut machendes Zeichen, dass hier Frau Staatsministerin Angela Dorn für das Land Hessen zusammen mit allen ihren Kolleginnen und Kollegen aus den Wissenschaftsministerin aller Bundesländer gesetzt hat“, sagt Dr. Gunther K. Weiß, Vorsitzender der Geschäftsführung, mit Hinweis auf einen Brief der 16 Länderministerinnen und -minister für Wissenschaft und Kunst an Bundesgesundheitsminister Spahn, in welchem sie auf die besondere Rolle der Uniklinika und anderer Maximalversorger in der momentanen Coronavirus-Pandemie aufmerksam und sich für finanzielle Nachbesserungen des Corona-Hilfspakets stark machen.

    Quelle: ukgm.de
  • PZ

    Das BMG entscheidet nicht über alle Gesundheitsdaten allein

    5. Februar 2021

    Datenstrategie der Bundesregierung

    Der Umgang mit digitalen Daten beschäftigt nicht nur Jens Spahn (CDU) im Gesundheitswesen. Auch andere Ressorts wirken mit. Dabei entstehen einige Schnittstellen zu Gesundheitsthemen, wie der Kabinettsbeschluss zur Datenstrategie der Bundesregierung zeigt ...

    Quelle: pharmazeutische-zeitung.de
  • Gersfeld: Kreisspitze will sich für finanzielle Unterstützung des Klinikums Gersfeld stark machen

    4. Februar 2021

    Bei einem Besuch im Klinikum Gersfeld haben sich Landrat Bernd Woide, Erster Kreisbeigeordneter Frederik Schmitt, Fuldas Oberbürgermeister Dr. Heiko Wingenfeld und Gersfelds Bürgermeister Dr. Steffen Korell über die baulichen und strukturellen Gegebenheiten vor Ort informiert. Die Geschäftsführung des Gersfelder Klinikums hat dabei – nicht zuletzt aufgrund der aktuellen Belastungen durch die Corona-Pandemie – um finanzielle Unterstützung für die Erweiterung des Bettenhauses und die Auflösung des Erbbaurechtsvertrags am Ärztehaus gebeten ...

    Quelle: klinikum-fulda.de
  • BZ

    RP: Konzept zur Weiterentwicklung des Ortenau Klinikums in Oberkirch zum 'Zentrum für Gesundheit Oberkirch' ist rechtmäßig erfolgt

    4. Februar 2021

    Das Regierungspräsidium (RP) Freiburg stellt auf Anfrage zweier Kreisräte klar, dass dem Ortenaukreis als Klinikträger die alleinige Entscheidung über einen Weiterbetrieb des Krankenhauses Oberkirch obliege. Mit einer Versorgungslücke in der Region sei nicht zu rechnen ...

    Quelle: badische-zeitung.de
  • STGE

    25 Jahre Stiftung Gesundheit

    4. Februar 2021

    Zum Jubiläum ein Blick auf die nächsten 25 Jahre

    Am 29. März 1996 übergab das Innenministerium die Gründungsurkunde der Stiftung Gesundheit. Aus diesem Anlass schauen wir auf einige Meilensteine zurück (siehe S. 4). Mehr interessiert uns jedoch, was die Zukunft bringt: Dazu haben wir Persönlichkeiten aus Politik, Wirtschaft und Forschung befragt ...

    Quelle: stiftung-gesundheit.de
  • Sachsen-Anhalt: Gesundheitsministerium muss jetzt tätig werden, um die Krankenhauslandschaft krisen- und zukunftssicher aufzustellen

    4. Februar 2021

    Gestern trafen sich die Mitglieder der Koalitionsfraktionen mit den Spitzen des Ministeriums der Finanzen sowie des Ministeriums für Arbeit, Soziales und Integration zum Thema „Zukunft der Krankenhauslandschaft in unserem Bundesland“. Der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Guido Heuer, und der sozialpolitische Sprecher, Tobias Krull, sehen dringenden Handlungsbedarf ...

    Quelle: cdufraktion.de
  • Vereinbarung zum umfassenden Corona-Ausgleich 2020 für Krankenhäuser und 2. Reha-KHG-COVID-19-Vereinbarung

    3. Februar 2021

    Zum Jah­res­en­de 2020 konn­ten mit der Deut­schen Kran­ken­haus­ge­sell­schaft der Co­ro­na-Aus­gleich 2020 so­wie eine er­neu­te An­wen­dung der Re­ge­lun­gen zur Ver­gü­tung von Reha-Ein­rich­tun­gen für Kran­ken­haus­leis­tun­gen ver­ein­bart wer­den ...

    Quelle: gkv-90prozent.de
  • BGM

    Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit: Verordnung über die Umsetzung von offenen und standardisierten (Gesundheits-IT IOP-Verordnung (GIV))

    3. Februar 2021

    Schnittstellen in informationstechnischen Systemen im Gesundheitswesen

    A. Problem und Ziel

    Mit dem Digitale-Versorgung-Gesetz (DVG) und dem Patientendaten-Schutz-Gesetz (PDSG) wurden wichtige Impulse gesetzt, um die Digitalisierung weiter in der Versorgung zu etablieren. Die Kernelemente „elektronische Patientenakte“ und „elektronische Verordnung“ stellen dabei Grundpfeiler dar. Eine entscheidende Voraussetzung dafür, dass die Anwendungen „elektronische Verordnung“ und „elektronische Patientenakte“ allen Leistungserbringern und Versicherten zur Verfügung stehen, ist, dass die informationstechnischen Systeme in der vertragsärztlichen und vertragszahnärztlichen Versorgung sowie in Krankenhäusern offene und standardisierte Schnittstellen für diese Anwendungen integrieren ...

    Quelle: bundesgesundheitsministerium.de
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