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Gesundheitspolitik

Michael Thieme
  • Welche Positionen nehmen die Selbstverwaltungspartner zu den gesundheitspolitischen Fragestellungen ein?

  • Welche neuen Gesetze treten wann in Kraft?

  • Welche politischen Tendenzen beeinflussen die Gesundheitsökonomie?

  • Gibt es Neuigkeiten aus der Opposition?

Alle politischen Fragen sind auch Fragen der Zukunft. Hier hat alles Platz, vom Gerücht bis zum Gesetz. Themen wie Integrierte Versorgung, Gesundheitsreformen, Disease Management, allgemeine Gesetze und Hygiene sind nur ein geringer Ausblick dieser großen Rubrik.

  • VERDI

    Personalbemessung in den Krankenhäusern: ver.di, DGB und Deutscher Pflegerat kritisieren scharf Pläne von Bundesgesundheitsminister Spahn, Verbände nicht von Beginn an in Prozess einzubeziehen

    20. September 2021

    Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di), der DGB und der Deutsche Pflegerat (DPR) kritisieren das Vorhaben von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn scharf, maßgebliche Organisationen bei der Entwicklung des Verfahrens zur Bemessung einer bedarfsgerechten Pflegepersonalausstattung in den Krankenhäusern nicht von Anfang an einbeziehen zu wollen. Mit der Entscheidung, welches Institut den Auftrag erhalte, könnte eine Vorentscheidung getroffen werden, auf welcher Grundlage ein System zur Personalausstattung entwickelt werde. Das sei aber entscheidend dafür, „damit am Ende eine sichere und pflegefachliche Versorgung nach höchsten qualitativen Maßstäben gewährleistet werden kann“, heißt es in einem gemeinsamen Schreiben der drei Organisationen an den Bundesgesundheitsminister. „Außerdem muss eine spürbare Entlastung bei den Beschäftigten ankommen. Die Umsetzung des gesetzlichen Auftrages muss sich an dem Versprechen, das Sie den Pflegekräften gegeben haben, messen lassen.“ ...

    Quelle: verdi.de
  • Berlin: Krankenkassen verlangen schnelles Handeln von der neuen Regierung

    20. September 2021

    Mehrere Krankenkassen fordern die zukünftige Bundesregierung auf, schnell über einen höheren Steuerzuschuss zum Gesundheitsfonds zu entscheiden. Zusätzlich sind bisher sieben Milliarden Euro zugesagt, diese würden für das Jahr 2022 nicht ausreichen. Weiterhin hoch ist die Enttäuschung hoch, dass das Bundesgesundheitsministerium die zunächst noch vor der Bundestagswahl zugesagten weiteren Erhöhungen nicht mehr erfüllt...

    Quelle: Deutsches Ärzteblatt
  • 'Wir brauchen ein System, das deutlich festlegt, welche Krankenhäuser unverzichtbar sind!'

    20. September 2021

    Mit Blick auf die kommende Bundestagswahl und den Stellenwert, den Gesundheit während der Pandemie bekommen hat, stellt sich die Frage: Was müsste im Gesundheitswesen verändert werden?

    Dazu hat das Deutsche Ärzteblatt Expertinnen und Experten aus allen Bereichen der Gesundheitsversorgung in einer Interviewreihe befragt. Dieses Mal: Jörg Noetzel, Medizinvorstand der ländlich geprägten Mühlenkreiskliniken in Minden, einem kommunalen Träger mit fünf Standorten in Nordrhein-Westfalen...

    Quelle: Deutsches Ärzteblatt
  • VERDI

    Tarifpolitische Konferenz für die AWO: ver.di fordert Richtungswechsel in der Gesundheits- und Pflegepolitik sowie die Stärkung von Mitbestimmung und Tarifverträgen

    20. September 2021

    Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) fordert anlässlich einer tarifpolitischen Konferenz betrieblicher Interessenvertreter/innen der Arbeiterwohlfahrt (AWO) einen Richtungswechsel in der Gesundheits- und Pflegepolitik.

    Quelle: Pressemeldung – verdi.de
  • ÄB

    'Wir brauchen ein System, das klar festlegt, welche Krankenhäuser unverzichtbar sind'

    17. September 2021

    Dazu hat das Deutsche Ärzteblatt (DÄ) 18 Expertinnen und Experten aus allen Bereichen der Gesundheitsversorgung und mit unterschiedlichen Schwerpunkten in in einer Interviewreihe befragt. Diesmal: Jörg Noetzel, Medizinvorstand der Mühlenkreiskliniken in Minden, einem kommunalen Träger mit fünf Standorten im ländlich geprägten Nordwesten von Nordrhein-Westfalen ...

    Quelle: aerzteblatt.de
  • GA

    Gießen/Marburg: Rückführung der Kliniken in die Hand des Landes?

    17. September 2021

    SPD-Bundestagskandidat Felix Döring informierte sich bei einem Besuch des Betriebsrats des Uniklinikums Gießen und Marburg über die Situation der Arbeitnehmer an der Klinik. Insbesondere informierte er sich über die Veränderung seit der Übernahme durch die Asklepios Klinikum GmbH im vergangenen Sommer. In der Vergangenheit mehrten sich die Berichte über die drastische Verschlechterung, weitere Einsparungen an allen Ecken und Enden sind das Resultat des Weiterverkaufs ...

    Quelle: giessener-anzeiger.de
  • GKV

    Positionen des GKV-Spitzenverbandes für die nächste Legislaturperiode

    17. September 2021

    In der Corona-Pandemie haben sich die Stärken eines selbstverwalteten Gesundheitswesens gezeigt: Mit reaktionsschnellen und praxisnahen Lösungen haben die Kranken- und Pflegekassen essenziell zur Bewältigung der Corona-Pandemie beigetragen. Zugleich sind die Schwächen und Defizite der bestehenden Versorgungslandschaft deutlich zutage getreten. In der neuen Legislaturperiode sind die Erfahrungen mit der Corona-Pandemie auszuwerten und die Lehren für die Zukunft zu ziehen. Vor diesem Hintergrund hat der Verwaltungsrat des GKV-Spitzenverbandes am 23. Juni 2021 Positionen für die 20. Legislaturperiode 2021-2025 beschlossen.

    Quelle: Pressemeldung – gkv-spitzenverband.de
  • Spitzenfrauen Gesundheit sorgen mit zukunftsorientierten Positionen für frischen Wind im Gesundheitswesen.

    17. September 2021

    Echte Wiedersehensfreude und große Ziele bei den Spitzenfrauen Gesundheit: Zu ihrer ersten analogen Mitgliederversammlung präsentierten die Vorständinnen des 2019 gegründeten Vereins kürzlich nicht nur frische Ideen und den neuen Intra-und Internet-Auftritt des Netzwerkes, sondern beschlossen vor allem ihre Forderungen zur Bundestagswahl 2021. „Wir fordern, dass die seit mehr als 70 Jahren im Grundgesetz verankerte Gleichberechtigung von Männern und Frauen endlich umgesetzt wird und wesentlich mehr Frauen in Führungspositionen gelangen“, sagt Antje Kapinsky, Co- Vorsitzende des Spitzenfrauen Gesundheit e.V.. Das sei nicht nur eine Frage der Gerechtigkeit. „Das Gesundheitssystem als Ganzes wird davon profitieren, weil Entscheidungen auf breiterer Basis getroffen werden.“ Das Gesundheitswesen stünde vor großen Herausforderungen. Es sei wichtig, die Arbeitsbedingungen und die Kultur der Zusammenarbeit so weiterzuentwickeln, dass sie bessere Karrierechancen für Frauen eröffneten. Ihre Expertise sei zu wertvoll, um sie nicht optimal zu nutzen. Zudem verbessere eine geschlechtersensible Sicht die Versorgung bei Männern und Frauen.

    Quelle: Pressemeldung – Spitzenfrauen Gesundheit
  • Wahlprüfsteine zur Bundestagswahl 2021: Parteien unterstützen Forderungen der Deutschen Gesellschaft für Schmerzmedizin

    17. September 2021

    Die Deutsche Gesellschaft für Schmerzmedizin e.V. (DGS) hat Wahlprüfsteine für die Bundestagswahl 2021 an die Parteien adressiert. Acht zentrale Themen werden angesprochen, z. B. die problematische Versorgungslage chronisch schmerzkranker Patienten und die Forderung nach einem Facharzt für Schmerzmedizin. Die Positionen von Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und SPD liegen bereits vor. Alle Parteien unterstützen eine  bedarfsorientierte, sektorenübergreifende Versorgung von Schmerzpatienten.

    Quelle: Pressemeldung – Deutsche Gesellschaft für Schmerzmedizin e.V.
  • Saarländische Landesregierung setzt auf zukunftsfeste Krankenhaus-Strukturen – über 840 Millionen Euro Fördermittel bis 2039

    16. September 2021

    Im Rahmen einer Pressekonferenz wurde gestern die Fortschreibung der saarländischen Krankenhaus- und Investitionsplans vorgestellt, die im Ministerrat am gestrigen Dienstag beschlossen wurde.

    „Oberstes Ziel unserer Saarländischen Krankenhausplanung ist nach wie vor die Sicherstellung einer bedarfsgerechten, leistungsfähigen, wirtschaftlichen und qualitativ hochwertigen Krankenhausversorgung für die Saarländerinnen und Saarländer. Ich bin sehr froh, dass wir gemeinsam mit den Krankenhaus-, Reha- und Kostenträgern die erste Fortschreibung des Krankenhausplans entwickeln konnten, mit dem wir die Gesundheitsstruktur im Saarland intelligent fortentwickeln werden“, betont Gesundheitsministerin Monika Bachmann im Rahmen einer Pressekonferenz, bei der heute die Fortschreibung der saarländischen Krankenhaus- und Investitionsplans vorgestellt wurde. Diese Fortschreibung wurde im Ministerrat am gestrigen Dienstag beschlossen ...

    Quelle: saarland.de
  • Krankenhausfinanzierung: Bessere Vergütungsstruktur für hochwertige Versorgung

    16. September 2021

    ZEW-Empfehlungen für die Wirtschaftspolitik

    Zehn Empfehlungen für die Wirtschaftspolitik: ZEW-Präsident Achim Wambach zum Krankenhausversorgung

    Ziel der Krankenhausfinanzierung in Deutschland ist die effiziente und qualitativ hochwertige Behandlung aller Patientinnen und Patienten. Derzeit erfolgt die Finanzierung dadurch, dass Krankenkassen Fallpauschalen zahlen, was Nachteile mit sich bringt. So berücksichtigt diese Form der Finanzierung nicht, dass Reservekapazitäten vorgehalten werden sollen und schnell aktiviert werden können ...

    Quelle: zew.de
  • BKG

    Berliner Krankenhausgesellschaft (BKG): Krankenhausplan für Berlin funktioniert nur mit ausreichenden finanziellen Mitteln

    16. September 2021

    Die Berliner Krankenhausgesellschaft (BKG) unterstützt im Wesentlichen die von der Landesregierung verabschiedete Krankenhausplanung. Der Beschluss des Krankenhausplans 2020 bietet den Krankenhäusern eine verbindliche Grundlage für die Weiterentwicklung einer qualitativ hochwertigen Versorgung der Patienten/-innen in den kommenden Jahren. Für die BKG steht fest, dass Krankenhausplanung nur funktioniert, wenn sie auch mit ausreichenden finanziellen Mitteln unterfüttert ist.

    Quelle: bkgev.de
  • Berliner Senat beschließt Krankenhausplan 2020

    16. September 2021

    Der Senat hat in seiner heutigen Sitzung auf Vorlage von Senatorin für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Dilek Kalayci, den Krankenhausplan 2020 des Landes Berlin beschlossen.

    Der Krankenhausplan 2020 wurde auf der Grundlage der Erörterung im Krankenhausbeirat und in enger Abstimmung mit den an der Krankenhausversorgung unmittelbar Beteiligten und den Krankenhausträgern erstellt. Er ist zudem in wesentlichen Grundzügen im Rahmen der Gemeinsamen Krankenhausplanung mit dem Land Brandenburg abgestimmt. Pandemiebedingt konnte der ursprünglich für Ende 2020 vorgesehene Krankenhausplan erst jetzt vorgelegt werden ...

    siehe auch

    1.370 Betten mehr in Berliner Krankenhäusern ... hier

    Quelle: berlin.de
  • Holetschek dringt auf umfassende Pflegereform – Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister: Wir müssen rasch handeln und brauchen einen 360-Grad-Blick

    16. September 2021

    Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek drängt auf eine umfassende Pflegereform. Holetschek betonte, dass unabhängig von der Corona-Pandemie die Pflege die große gesellschaftliche Herausforderung der kommenden Jahre darstellt. Es muss jetzt rasch und mutig gehandelt werden, um die pflegerische Versorgung für die Zukunft zu sichern.

    Quelle: Bayerische Staatsregierung
  • DGOU

    Gesundheitspolitische Positionen in Orthopädie und Unfallchirurgie zur Bundestagswahl 2021

    16. September 2021

    Deutsche Gesellschaft für Orthopädie und Unfallchirurgie | Deutsche Gesellschaft für Orthopädie und Orthopädische Chirurgie | Deutsche Gesellschaft für Unfallchirurgie | Berufsverband für Orthopädie und Unfallchirurgie

    Gemäß einer aktuellen Umfrage (August 2021) nimmt die Gesundheitspolitik für die Mehrheit der Bevölkerung einen wesentlichen Stellenwert hinsichtlich ihrer Entscheidung bei der kommenden Bundestagswahl ein. Nur Sozial- und Rentenpolitik rangiert höher mit 71 %. Die Klima- und Umweltpolitik bspw. findet sich mit 57 % weit hinter dem Gesundheits- und Pflegethema wieder. Dies zeigt die herausragende Bedeutung der Gesundheitspolitik für die anstehende Bundestagswahl und den Erfolg der Parteien ...

    Quelle: dgou.de
  • Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz (GVWG): Sollen Pflegekräfte verordnen dürfen?

    15. September 2021

    Rechtsdepesche: Prof. Dr. Med. Helmut Frohnhofen im Videointerview

    Das GVWG, das Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz, führt zur Zeit zu diversen Veränderungen in den Strukturen rund um die Pflege und Medizin. Ein Teilaspekt ist es, dass Pflegekräfte künftig in einem gewissen Rahmen Mittel verordnen dürfen. Zu diesem Themenkomplex interviewen wir einen der bekanntesten Arzt der Geriatrie, Prof Dr. med. Helmut Frohnhofen von der Uniklinik Düsseldorf. Wir möchten hier praxisnah erklären: Welche Verordnungen dürfen Pflege zukünftig vornehmen? Welche Probleme könnten durch eine Verordnungsbefugnis der Pflegekräfte auftreten? Und wie kann man diese vermeiden? ...

    Quelle: rechtsdepesche.de
  • DKG

    PPP-RL: DKG fordert Sanktionsaussetzung und umfassende Überarbeitung der Richtlinie

    15. September 2021

    DKG zur PPP-RL im G-BA

    Monate Corona-Pandemie haben neben den Krankheitsfällen durch COVID-19 vor allem viele psychosoziale und psychische Belastungen für die Bürgerinnen und Bürger gebracht. Die psychiatrische und psychosomatische Versorgung steht damit für die kommenden Monate und Jahre vor besonderen Herausforderungen. Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) hat deshalb eine aktuell anstehende Änderung der Personalausstattung Psychiatrie und Psychosomatik-Richtlinie (PPP-RL) im Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) zum Anlass genommen, die Umsetzung eines Beschlusses der Gesundheitsministerkonferenz (GMK) zur Aussetzung der finanziellen Sanktionen bis zu einer grundsätzlichen Überarbeitung der PPP-RL zu beantragen. „Der besondere Stellenwert für Psychiatrie und Psychosomatik muss sich in dieser Richtlinie wiederfinden. Aus unserer Sicht ist es zwingend erforderlich, die finanziellen Sanktionen auszusetzen und die Weiterentwicklung der Richtlinie so zu gestalten, dass Anreize für eine patientenzentrierte, leitlinien- und bedarfsgerechte, flexible und wohnortnahe Versorgung geschaffen werden“, so Dr. Gerald Gaß, Vorstandsvorsitzender der DKG ...

    Quelle: dkgev.de
  • Gesundheitsministerin Nonnemacher besucht Krankenhäuser in Cottbus und Forst

    15. September 2021

    Im Rahmen des im Juni beschlossenen Vierten Krankenhausplans des Landes Brandenburg übergibt Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher an diesem Freitag (17. September 2021) die neuen Feststellungsbescheide an das Carl-Thiem-Klinikum Cottbus und an die Lausitz Klinik Forst. Ersteres ist ein Krankenhaus der Schwerpunktversorgung in öffentlicher Trägerschaft. Schwerpunktkrankenhäuser verfügen über das größte Leistungsspektrum in ihrer jeweiligen Versorgungsregion und können auch schwere, komplexe Krankheitsfälle behandeln. Die Lausitz Klinik Forst, ebenfalls eine Einrichtung in öffentlicher Trägerschaft, ist ein Krankenhaus der Grundversorgung, das wohnortnah die medizinische Versorgung der Bevölkerung sicherstellt. Ministerin Nonnemacher trifft sich im Rahmen der Besuche mit Vertreterinnen und Vertretern beider Einrichtungen und informiert sich über die Arbeit in den Krankenhäusern ...

    Quelle: msgiv.brandenburg.de
  • AOK BV

    'Jenseits des Lagerdenkens' - Kommunale Großkrankenhäuser und AOK stellen gemeinsame Reform-Positionen vor

    14. September 2021

    Expertinnen und Experten sind sich einig: In der deutschen Krankenhauspolitik hat sich in den letzten Jahren ein Reformstau gebildet. In einem ungewöhnlichen Schulterschluss haben sich jetzt die Allianz Kommunaler Großkrankenhäuser (AKG-Kliniken) und der AOK-Bundesverband über Maßnahmen verständigt, die nach der Bundestagswahl im Krankenhausbereich anstehen. In einem gemeinsamen Positionspapier unter dem Titel "Jenseits des Lagerdenkens" haben sie Reformansätze für eine zukunftsfähige und qualitätsorientierte Krankenhauslandschaft zusammengefasst. 

    Online-Pressegespräch am Freitag, 17. September, um 10 Uhr. 

    Ihre Gesprächspartner sind:

    • Dr. Matthias Bracht
      Vorstandsvorsitzender der Allianz Kommunaler Großkrankenhäuser e.V. (AKG-Kliniken)
    • Martin Litsch
      Vorstandsvorsitzender des AOK-Bundesverbandes.

    Anmeldung bitte bis Donnerstag, 16. September über das Online-Formular ...

    Quelle: aok-bv.de
  • Blickpunkt Klinik: Die gesundheitspolitische Bilanz der Bundesregierung

    14. September 2021

    Ob sektorunabhängige Versorgung, Klinikstrukturen oder Pflege: Viele grundlegende Probleme der Gesundheitsversorgung blieben in der vergangenen Legislaturperiode ungelöst. Gleichzeitig trieb nicht nur die Coronapandemie die Kosten in die Höhe, sondern auch die Gesetzgebung selbst. Den Versicherten hat es häufig nicht genützt. Höchste Zeit, die Strukturen zu reformieren, meint Martin Litsch vom AOK-Bundesverband: "Wir müssen Versorgung anders planen als bisher." Der Vorstandvorsitzende skizziert zum Ende seiner Amtszeit noch einmal, wie auch die Krankenkassen noch mehr zu einer besseren Versorgung beitragen könnten. Zur aktuellen Ausgabe ...

    Quelle: blickpunkt-klinik.de
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