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Gesundheitspolitik

Michael Thieme
  • Welche Positionen nehmen die Selbstverwaltungspartner zu den gesundheitspolitischen Fragestellungen ein?

  • Welche neuen Gesetze treten wann in Kraft?

  • Welche politischen Tendenzen beeinflussen die Gesundheitsökonomie?

  • Gibt es Neuigkeiten aus der Opposition?

Alle politischen Fragen sind auch Fragen der Zukunft. Hier hat alles Platz, vom Gerücht bis zum Gesetz. Themen wie Integrierte Versorgung, Gesundheitsreformen, Disease Management, allgemeine Gesetze und Hygiene sind nur ein geringer Ausblick dieser großen Rubrik.

  • ÄB

    Krankenhaus­zukunftsgesetz ... ein Schritt in die richtige Richtung

    21. September 2020

    So sprach sich der frühere Vorsitzende des Gesundheitsausschusses, Edgar Franke (SPD), dafür aus, dass den Krankenhäusern zukünftig die „notwendigen Vorhaltekosten“ refinanziert werden – unabhängig von der tatsächlichen Auslastung. „Die Weiterent­wicklung des DRG-Systems ist ein politisches Ziel, das wir noch in dieser Legislatur­periode anpeilen können“ ...

    Quelle: aerzteblatt.de
  • Der Aufbau bedarfsgerechter Krankenhausstrukturen in einem demokratisch und solidarisch organisierten Gesundheitssystem ist überfällig

    21. September 2020

    In der aktuellen Pandemie-Situation musste das Fallpauschalen-System (DRG-System) der Krankenhausfinanzierung faktisch außer Kraft gesetzt werden, um das Überleben der Kliniken zu gewährleisten. Dabei ist die vorausschauende Sicherstellung der öffentlichen Gesundheitsversorgung Teil der Daseinsvorsorge und damit eine nicht delegierbare staatliche Aufgabe.

    Quelle: vdaeae.de
  • ÄB

    Bundesrat spricht über die Herausnahme der Kinderheilkunde aus dem G-DRG-System

    21. September 2020

    Durch das G-DRG-System komme es zu einer systematischen Unterfinanzierung der Kinder­kliniken mit der dramatischen Folge, dass immer mehr Fachabteilungen für Kinder- und Jugendmedizin von den Krankenhausbetreibern von der Versorgung abgemeldet werden ...

    Quelle: aerzteblatt.de
  • Bund und Land fördern Krankenhäuser mit zusätzlich rund 200 Millionen Euro

    21. September 2020

    Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler begrüßt das vom Bundestag beschlossene Krankenhauszukunftsgesetz (KHZG), das im Oktober in Kraft treten soll. Es sieht umfangreiche Investitionen insbesondere in die Digitalisierung und die Notfallversorgung der Krankenhäuser vor. 

    Ergänzend zum bisherigen Krankenhausstrukturfonds wird ein Krankenhauszukunftsfonds geschaffen. Dieser fördert Investitionen in moderne Notfallkapazitäten, eine bessere digitale Infrastruktur, IT- und Cybersicherheit sowie regionale Versorgungsstrukturen. Hierfür stehen Bundesmittel in Höhe von 3 Milliarden Euro bundesweit zur Verfügung. Für die Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz stehen rund 140 Mio. Euro zusätzliche Bundesmittel bereit ...

    Quelle: msagd.rlp.de
  • DF

    Der Bundesrechnungshof fordert eine Grundgesetzänderung, um Defizite in der Krankenhausstruktur zu beheben

    21. September 2020

    Laut einem noch unveröffentlichten Bericht bemängelt der Bundesrechnungshof, dass die Krankenhaus-Planung und -Finanzierung zu wenig in die Zukunft gerichtet sei und die Länder ihren Investitionsverpflichtungen nicht nachkämen. Deshalb sollten die Verantwortlichkeiten von Bund und Ländern im Grundgesetz neu geregelt werden ...

    Quelle: deutschlandfunk.de
  • ÄB

    Respektvoller Umgang der Selbstverwaltungspartner in der Corona-Pandemie

    21. September 2020

    „Die Kultur der Diskussion hat sich verändert“, meinte Matthias Mohrmann, Mitglied im Vorstand der AOK Rheinland/Hamburg, auf dem Krankenhausgipfel der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) in Berlin. Der Vorstandsvorsitzende der Sana Kliniken AG, Thomas Lemke, betont: Während der Pande­mie haben alle Player ein Stückweit ihre individuellen Interessen zurückgenommen. Wir haben nicht nach dem kleinsten gemeinsamen Nenner gesucht, sondern nach einer Perspektive ...

    Quelle: aerzteblatt.de
  • MB

    Positionspapier des Marburger Bundes zur Zukunft der Krankenhausversorgung aus ärztlicher Sicht

    18. September 2020

    Krankenhausversorgung: Marburger Bund für aktive Planung, mehr Kooperation und Reform der Finanzierung

    Die Strukturen der Krankenhausversorgung müssen stärker auf Kooperation, Vernetzung und Bedarfsgerechtigkeit ausgerichtet werden, fordert der Marburger Bund in einem Positionspapier zur Zukunft der Krankenhausversorgung aus ärztlicher Sicht. Es fehle eine tragfähige Balance zwischen flächendeckender Grundversorgung und Spezialisierung. Stattdessen gebe es einen ruinösen Verdrängungswettbewerb. Der größte deutsche Ärzteverband unterbreitet Vorschläge für einen Umbau des Vergütungssystems und plädiert dabei für die Bündelung medizinischer Kompetenzen und ein funktional abgestuftes, strukturiertes Netz einander ergänzender Krankenhäuser ...

    Quelle: marburger-bund.de
  • Nach Hacker-Angriffen auf Kliniken in NRW will die Landesregierung künftig mehr Geld für die Sicherheit der Computersysteme bereitstellen

    18. September 2020

    NRW bekomme aus dem Bund-Länder-Krankenhauszukunftsgesetz 2020/21 voraussichtlich Fördermittel in Höhe von 900 Millionen Euro, davon 630 Millionen aus Bundesmitteln. Das sagte NRW-Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen am Donnerstag im Landtag ...

    Quelle: gmx.net
  • DKG

    Fairer Dialog ist Voraussetzung für nachhaltige Krankenhauspolitik

    18. September 2020

    DKG zum Auftakt einer neuen Krankenhauspolitik

    Fair diskutieren, fair entscheiden, fair handeln“ – Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) hat am 16. September in Berlin mit einem Krankenhausgipfel den Auftakt einer Reformkampagne für die deutsche Krankenhauspolitik gesetzt. Teilgenommen haben nicht nur zahlreiche Vertreter des Gesundheitswesens, sondern auch Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und seine Brandenburgische Landeskollegin Ursula Nonnemacher.

    „Die Corona-Pandemie zeigt, wie wichtig eine leistungsfähige und flächendeckende Krankenhausstruktur ist. Jetzt ist es an der Zeit, über die zukünftige Versorgung zu sprechen und zwar nicht über die Krankenhäuser, sondern mit ihnen. Diese Pandemie hat uns allen vor Augen geführt, was tatsächlich systemrelevant ist. Ohne eine gute Gesundheitsversorgung ist auch Deutschlands Volkswirtschaft massiv gefährdet. Nicht zuletzt die Krankenhauskapazitäten und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Kliniken haben maßgeblich dazu beigetragen, dass Deutschland den Lockdown vergleichsweise milde und kurz halten konnte. Allein diese Faktoren machen deutlich, dass es unabdingbar ist, eine Politik für die Krankenhausversorgung in die Wege zu leiten, die nachhaltig die gesundheitliche Daseinsversorgung sichert“, erklärte DKG-Präsident Dr. Gerald Gaß ...

    Quelle: dkgev.de
  • IkKeV

    Verwaltungsrat der IKK classic kritisiert geplante Corona-Finanzierung

    18. September 2020

    Schwerwiegender Eingriff in die Finanzautonomie

    Als schwerwiegenden Eingriff in die Finanzautonomie der gesetzlichen Krankenkassen kritisiert der Verwaltungsrat der IKK classic die jüngst bekannt gewordenen Pläne des Bundesgesundheitsministers, die pandemiebedingten Mehrkosten im Gesundheitswesen überwiegend aus Rücklagen und Beitragserhöhungen der Krankenkassen zu finanzieren ...

    Quelle: ivkk.de
  • Übergreifende Vereinbarung für geriatrische Schwerpunkte und Zentren in Baden-Württemberg

    18. September 2020

    Sicherung einer modernen, qualitätsorientierten und sektoren-übergreifenden geriatrischen Versorgung

    Stuttgart. Den geriatrischen Schwerpunkten und Zentren in Baden-Württemberg droht die Finanzierungsgrundlage wegzubrechen. Grund sind bundesweite Vorgaben durch den Gemeinsamen Bundesausschuss, die aktuell das in Baden-Württemberg vorhandene Geriatriekonzept des Landes nicht berücksichtigen. Deshalb ist eine übergreifende Vereinbarung von allen an der geriatrischen Versorgung Beteiligten aufgesetzt worden. Ziel sei es, die sektorenübergreifenden Leistungen in der geriatrischen Versorgung zu fördern ...

    Quelle: Pressemeldung – AOK Baden-Württemberg
  • ÄZ

    Krankenhausgipfel: Gesundheitsminister kritisiert die stationäre Versorgung als nicht bedarfsgerecht!

    17. September 2020

    Spahn hat beim Krankenhausgipfel 2020 sehr offen die Strukturfrage in der stationären Versorgung angesprochen. Zudem kündigt er an, dass das Fallpauschalensystem überarbeitet wird und die Personaluntergrenzen ausgedehnt werden ...

    siehe dazu auch

    • Spahn kontert die Kliniklobby trocken aus ... hier
    • Spahn kann sich Reform des DRG-Systems vorstellen ... hier

    Quelle: aerztezeitung.de
  • DEKV

    DEKV: Fairer Dialog ist Voraussetzung für nachhaltige Krankenhauspolitik

    17. September 2020

    „Fair diskutieren, fair entscheiden, fair handeln“ – Die deutschen Krankenhäuser haben am 16. September in Berlin mit einem Krankenhausgipfel den Auftakt einer Reformkampagne für die deutsche Krankenhauspolitik gesetzt. Teilgenommen haben nicht nur zahlreiche Vertreter des Gesundheitswesens, sondern auch Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und seine brandenburgische Landeskollegin Ursula Nonnemacher.

    Quelle: dekv-wissen.de
  • DNN

    Dresden benötigt 400 Millionen für sein Städtisches Klinikum

    17. September 2020

    Bis zum Jahr 2035 soll der Eigenbetrieb des Städtischen Klinikums Dresden neu strukturiert werden. Die somatischen Betten werden am Standort Friedrichstadt konzentriert. Aus dem Krankenhaus Neustadt wird dann ein „Gesundheitsquartier der Generationen“ und der Standort Bühlau wird Zentrum für psychische Gesundheit ...

    Quelle: dnn.de
  • Klinikverbund Hessen e. V. fordert Weiterentwicklung der Krankenhausfinanzierung über das Krankenhauszukunftsgesetz hinaus

    17. September 2020

    Krankenhäuser haben nur mit einer soliden Finanzierung eine Zukunft
     
    Laut Medienberichten hat der Bundesrechnungshof in einem Bericht an den Bundestag die mangelnde Finanzierung der Krankenhausinvestitionen durch die Bundesländer kritisiert und als Ursache für die Defizite von etwa 40 Prozent der Krankenhäuser ausgemacht. Für ein Zehntel der Krankenhäuser bestehe demnach eine erhöhte Insolvenzgefahr. „Auch manche öffentlichen Kliniken in Hessen sind konkret davon betroffen, schon vor der Pandemie“, sagt Clemens Maurer, Vorstandsvorsitzender des Klinikverbunds Hessen e. V., dem Verband der öffentlichen Krankenhäuser in Hessen.

    Quelle: klinikverbund-hessen.de
  • Übersicht: Krankenhausplan nach Bundesländern

    17. September 2020

    • Krankenhausplan Baden-Württemberg [hier]
    • Krankenhausplan Bayern [hier] ... Download KHPlan 2020 ... hier
    • Krankenhausplan Berlin [hier]
    • Krankenhausplan Brandenburg [hier
      ÄnderungGemeinsamer Krankenhausplan Berlin-Brandenburg

    • Krankenhausplan Bremen [hier]
    • Krankenhausplan Hamburg [hier]
    • Krankenhausplan Hessen [hier]
    • Krankenhausplan Mecklenburg-Vorpommern [hier]
    • Krankenhausplan Niedersachsen [hier]
    • Krankenhausplan Nordrhein-Westfalen [hier]
    • Krankenhausplan Rheinland-Pfalz [hier]
    • Krankenhausplan Saarland [hier]
    • Krankenhausplan Sachsen [hier]
    • Krankenhausplan Sachsen-Anhalt [hier]
    • Krankenhausplan Schleswig-Holstein [hier]
    • Krankenhausplan Thüringen [hier]

    ... zur "Übersicht Krankenhausgesetze nach Bundesländern" ... hier

    Quelle: medinfoweb.de MIW
    Relevanz0
  • Übersicht: Landeskrankenhausgesetze nach Bundesländern

    17. September 2020

    • Baden-Württemberg: Landeskrankenhausgesetz (LKHG)
    • Bayern: Bayerisches Krankenhausgesetz (BayKrG)
    • Berlin: Landeskrankenhausgesetz (LKG)
    • Brandenburg: Gesetz zur Entwicklung der Krankenhäuser im Land Brandenburg (Brandenburgisches Krankenhausentwicklungsgesetz – BbgKHEG)
    • Bremen: Bremisches Krankenhausgesetz (BremKrhG)
    • Hamburg: Hamburgisches Krankenhausgesetz (HmbKHG)
    • Hessen: Zweites Gesetz zur Weiterentwicklung des Krankenhauswesens in Hessen (Hessisches Krankenhausgesetz 2011 – HKHG 2011)
    • Mecklenburg-Vorpommern: Krankenhausgesetz für das Land Mecklenburg-Vorpommern (Landeskrankenhausgesetz LKHG M-V)
    • Niedersachsen: Niedersächsisches Krankenhausgesetz (NKHG)
    • Nordrhein-Westfalen: Krankenhausgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen – KHG NRW
    • Rheinland-Pfalz: Landeskrankenhausgesetz (LKG)
    • Saarland: Saarländisches Krankenhausgesetz (SKHG)
    • Sachsen: Sächsisches Krankenhausgesetz – SächsKHG
    • Sachsen-Anhalt: Krankenhausgesetz Sachsen-Anhalt (KHG LSA)
    • Schleswig-Holstein: Entwurf eines Landeskrankenhausgesetzes (LKHG)
    • Thüringen: Thüringer Krankenhausgesetz (ThürKHG)

     ... zur "Übersicht der Krankenhauspläne der Bundesländer" ... hier

    Quelle: medinfoweb.de MIW
  • Bremisches Krankenhausgesetz (BremKrhG)

    16. September 2020

    Zum 15.09.2020 aktuellste verfügbare Fassung der Gesamtausgabe

    Der Senat verkündet das nachstehende, von der Bürgerschaft (Landtag) beschlossene Gesetz ...

    Quelle: bremen.de
  • GKV

    GKV-Spitzenverband: Erhöhung des Bundeszuschusses nicht ausreichend

    16. September 2020

    Die heute bekanntgewordene Einigung zwischen Bundesgesundheitsministerium und Bundesfinanzministerium auf ein Maßnahmenpaket zur Stabilisierung der Zusatzbeiträge in der gesetzlichen Krankenversicherung in 2021 kommentiert der stellvertretende Vorstandsvorsitzende des GKV-Spitzenverbandes, Gernot Kiefer folgendermaßen:

    „Bundesgesundheitsministerium und Krankenkassen gehen gemeinsam davon aus, dass durch die einnahmen- und ausgabenseitigen Auswirkungen der Corona-Krise für das Jahr 2021 eine Finanzierungslücke in der GKV von rund 16,6 Mrd. Euro entsteht. Vor diesem Hintergrund ist die Erhöhung des Bundeszuschusses um fünf Mrd. Euro dringend notwendig, aber nicht ausreichend ...

    Quelle: gkv-spitzenverband.de
  • ÄB

    Bundes­ärzte­kammer fordert im Rahmen des Krankenhaus­zukunftsgesetz einen höheren Förderbetrag

    16. September 2020

    Nach Auffassung der Bundes­ärzte­kammer  sei der vom Bund im Rahmen des Krankenhauszukunftsgesetzes vorgesehene Förderbetrag in Höhe von drei Milliarden Euro zu gering und sollte auf fünf Milliarden Euro erhöht werden ...

    Quelle: aerzteblatt.de
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