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Gesundheitspolitik

Michael Thieme
  • Welche Positionen nehmen die Selbstverwaltungspartner zu den gesundheitspolitischen Fragestellungen ein?

  • Welche neuen Gesetze treten wann in Kraft?

  • Welche politischen Tendenzen beeinflussen die Gesundheitsökonomie?

  • Gibt es Neuigkeiten aus der Opposition?

Alle politischen Fragen sind auch Fragen der Zukunft. Hier hat alles Platz, vom Gerücht bis zum Gesetz. Themen wie Integrierte Versorgung, Gesundheitsreformen, Disease Management, allgemeine Gesetze und Hygiene sind nur ein geringer Ausblick dieser großen Rubrik.

  • VKD

    VKD zu den Eckpunkten für ein 'Sofortprogramm Kranken- und Altenpflege'

    25. Mai 2018

    Gut, dass auf Ankündigungen nun Taten folgen

    Es ist ermutigend, wenn auf Ankündigungen Taten folgen. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat in dieser Woche Eckpunkte für ein „Sofortprogramm Kranken- und Altenpflege“ vorgelegt. Im Ministerium hat man verstanden, dass der Alltag der Pflegekräfte dringend verbessert werden muss und es hier keine Verzögerungen geben darf. Daher soll bereits in wenigen Wochen auch ein Referentenentwurf vorliegen. Zielmarke für das Inkrafttreten ist der 1. Januar 2019 ...

    Quelle: vkd-online.de
  • Saarland will Investitionsförderung an die Einhaltung von Qualitätsvorgaben knüpfen

    25. Mai 2018

    Der Saarländische Gesundheitsausschuss beriet die Überarbeitung des Saarländischen Krankenhausgesetzes. Wichtig dabei ist die Personalausstattung in den Kliniken und deren Finanzierung. Auch sollen 10 Millionen Euro mehr für dringende Investitionen ausgegeben werden ...

    Quelle: St. Wendeler Land Nachrichten – wndn.de
  • G-BA

    BAz: Regelungen für die Vereinbarung von Sicherstellungszuschlägen: Änderung

    25. Mai 2018

    Krankenhausplanung: Zukünftig auch Sicherstellungszuschläge für Geburtshilfe möglich

    Die Regelungen für die Vereinbarung von Sicherstellungszuschlägen: Änderung - Beschluss des G-BA vom 19.04.2018 sind am 23.05.2018 in Kraft getreten

    Quelle: G-BA
  • BGM

    Sofortprogramm Kranken- und Altenpflege

    24. Mai 2018

    Wir schaffen zusätzliche Stellen und bessere Arbeitsbedingungen in der Pflege. Am 23. Mai 2018 hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn die Eckpunkte des Sofortprogramms vorgestellt

    Pflege im Krankenhaus: Jede zusätzliche Pflegekraft wird finanziert - Tarifsteigerungen voll refinanziert statt Sparen zu Lasten der Pflege - Mehr Ausbildungsplätze in der Pflege - Erhöhter Pflegeaufwand braucht erhöhte Vergütung für mehr Pflegekräfte - Krankenhausstrukturfonds ermöglicht effizientere Strukturen - Krankenhausindividuelle Vergütung von Pflegepersonalkosten ...

    Quelle: bundesgesundheitsministerium.de
  • DKG

    DKG zum Eckpunktepapier Sofortprogramm Kranken- und Altenpflege

    24. Mai 2018

    Probleme der Krankenhäuser werden verstanden
    Zum Eckpunktepapier Sofortprogramm Kranken- und Altenpflege erklärt Dr. Gerald Gaß, Präsident der Deutschen Krankenhausgesellschaft:

    „Mit den Eckpunkten legt die Koalition ein umfassendes Bündel von Maßnahmen vor, das die Möglichkeiten der Krankenhäuser, die Arbeitsbedingungen in der Pflege zu verbessern, nachhaltig unterstützt. Das Konzept setzt bei den seit Jahren von den Krankenhäusern dargestellten Mängeln der Krankenhausfinanzierung an und verbessert die Rahmenbedingungen grundlegend. Die Finanzierung der Ausbildung der Krankenhäuser, sowohl der laufenden Kosten, wie auch der Investitionen im Ausbildungsbereich, wird durch die angekündigten Maßnahmen deutlich verbessert ...

    Quelle: DKG e.V.
  • vdek

    Stellungnahme der vdek-Vorstandsvorsitzenden Ulrike Elsner zum Eckpunktepapier 'Sofortprogramm Kranken- und Altenpflege'

    24. Mai 2018

    „Es ist gut, dass sich die Große Koalition für die Stärkung der Kranken- und Altenpflege einsetzt und die Absprachen im Koalitionsvertrag rasch umsetzen will. Die geplanten Maßnahmen müssen aber zwingend bei der Pflege am Bett bzw. bei den pflegebedürftigen Menschen ankommen. Wir begrüßen daher, dass zukünftig Nachweise über den Personaleinsatz zu erbringen sind. Wir dürfen zudem nicht die Augen davor verschließen, dass die Maßnahmen für mehr Pflege auch mehr Geld kosten werden ...

    Quelle: vdek.com
  • AOK BV

    AOK-Chef Litsch: 'Gesundheitsminister Spahn schießt übers Ziel hinaus'

    24. Mai 2018

    Statement des Vorstandsvorsitzenden des AOK-Bundesverbandes, Martin Litsch, zum Entwurf eines Gesetzes zur Beitragsentlastung der Versicherten in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Versichertenentlastungsgesetz, GKV-VEG)

    "Zunächst halten wir positiv fest: Überschüssige Gelder im Gesundheitsfonds sollen an die Versichertengemeinschaft zurückgegeben werden. Kritisch sehen wir aber, dass Herr Spahn auch an die Rücklagen der einzelnen Krankenkassen ran will. Der Plan, die Krankenkassen zur Senkung des Zusatzbeitragsbeitrags zu zwingen, wenn die Rücklagen über eine Monatsausgabe hinausgehen, ist ein gravierender Eingriff in die Beitragssatzautonomie der Krankenkassen. Hier schießt der Gesundheitsminister übers Ziel hinaus ... 

    Quelle: aok-bv.de
  • VERDI

    ver.di kritisiert halbherziges Sofortprogramm zu Kranken- und Altenpflege

    24. Mai 2018

    Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) kritisiert das gestern von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn vorgelegte Eckpunktepapier „Sofortprogramm Kranken- und Altenpflege“ als halbherzig. „Die großen Probleme Personalmangel und Bezahlung in der Altenpflege werden nicht gelöst“, so Sylvia Bühler, Mitglied im ver.di-Bundesvorstand.

    Quelle: verdi.de
  • WK

    DAK-Landeschef Rheinland-Pfalz spricht sich für Pflegekompetenzzentren aus

    24. Mai 2018

    DAK-Landeschef Hübner sieht das Überleben einiger Krankenhäuser auf dem Land gefährdet und fordert Pflegekompetenzzentren um die Lücken in der Versorgung zu schließen ...

    Quelle: wiesbadener-kurier.de
  • KMA

    Hauptstadtkongress: Hat die gemeinsame Selbstverwaltung noch eine Zukunft?

    24. Mai 2018

    Ist die gemeinsame Selbstverwaltung noch das geeignete Regulierungsinstrument, um die wichtigen Herausforderungen und Probleme eines Gesundheitswesens der Zukunft zu lösen? Soll besser der Staat oder der Gesetzgeber hier eine aktivere Rolle spielen? ...

    Quelle: kma-online.de
  • PZ

    Österreichische Krankenkassenreform soll Einsparungen im Milliarden Betrag bringen

    24. Mai 2018

    Durch eine Krankenkassenreform soll die Verwaltung des Gesundheitssystems in Österreich etwa eine Milliarde Euro einsparen können. Bis 2023 soll dieses Ziel durch Entlassungen und Fusion von Krankenkassen erreicht werden. Dieses Vorhaben stößt jedoch nicht nur auf positives Feedback ...

    Quelle: pharmazeutische-zeitung.de
  • ZEIT

    Bundesregierung einigt sich auf Programm für mehr Pflegekräfte

    23. Mai 2018

    Sofortprogramm Kranken- und Altenpflege

    Pflege im Krankenhaus: Jede zusätzliche Pflegekraft wird finanziert - Tarifsteigerungen voll refinanziert statt Sparen zu Lasten der Pflege - Mehr Ausbildungsplätze in der Pflege - Erhöhter Pflegeaufwand braucht erhöhte Vergütung für mehr Pflegekräfte - Krankenhausstrukturfonds ermöglicht effizientere Strukturen - Krankenhausindividuelle Vergütung von Pflegepersonalkosten [Link BMG: hier]

    Das Programm habe nach Auskunft des Gesundheitsministers Jens Spahn ein Volumen von jährlich rund einer Milliarde Euro, die überwiegend von der gesetzlichen Krankenversicherung zu finanzieren sei ...

    Quelle: zeit.de
  • GöTa

    Der Neurologie-Antrag der Northeimer Klinik muss neu entschieden werden

    23. Mai 2018

    Teilerfolg für die Helios Albert-Schweitzer-Klinik in Northeim: Das Verwaltungsgericht Göttingen hat das Niedersächsische Sozialministerium dazu verpflichtet, erneut über einen Antrag der Klinik zu entscheiden ...

    Quelle: goettinger-tageblatt.de
  • ÄB

    Debatte um Prämien für Rückkehrer in den Pflegedienst

    23. Mai 2018

    Die Vorschläge des Pflegebevollmächtigten der Bundesregierung, Andreas Westerfellhaus, mit Geldprämien den Personalnotstand in der Pflege zu beenden, hat eine intensive Debatte ausgelöst ...

    Quelle: aerzteblatt.de
  • BMed

    DKG will sich der sich Abschlagsdiskussion bei fehlender Notfallversorgung verweigern

    22. Mai 2018

    Laut G-BA-Richtlinie für die gestufte Notfallversorgung müssten DKG und GKV-SV nun „in den nächsten paar Tagen bis zum 30. Juni eine Vereinbarung mit den Krankenkassen schließen“ über mögliche Abschläge für Krankenhäuser, die die Vorgaben nicht erfüllen. DKG-Hauptgeschäftsführer Baum kündigte nun an die anstehenden Verhandlungen zum Abschlag zu verweigern ...

    Quelle: bibliomedmanager.de
  • BMed

    Einigung im Streit über Personaluntergrenzen in der Pflege

    22. Mai 2018

    Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) hat im Streit über Personaluntergrenzen für pflegesensitive Bereiche im Krankenhaus zwischen den Streitparteien vermittelt. Der Kompromiss besteht demnach aus einem Dreistufenkonzept ...

    Quelle: bibliomedmanager.de
  • DKG

    DKG: Beschlüsse der 133. Hauptversammlung des Marburger Bundes und des 121. Deutschen Ärztetages

    18. Mai 2018

    Der Marburger Bund hat auf seiner 133. Hauptversammlung am 4. und 5. Mai 2018 zahlreiche Beschlüsse gefasst.

    Diese finden sich weitestgehend auch im Beschlussprotokoll des 121. Deutschen Ärztetages vom 8. bis 11. Mai 2018 wieder. Im Folgenden sollen einige krankenhausrelevante Beschlüsse aus beiden Abschlussdokumenten dargestellt werden ...

    Quelle: dkgev.de
  • BMed

    Krankenhauspolitischer Sprecher der CDU/CSU gegen eigenes Entgeltsystem für die Pflege

    18. Mai 2018

    Riebsamen sagte dazu bei der Eröffnung des 25. Deutschen Krankenhaus-Controller-Tags in Potsdam am Donnerstagvormittag: „Ich tu mich da schwer.“ Die Vereinbarung im Koalitionsvertrag, das Pflegepersonal über ein eigenes Budget außerhalb der Fallpauschalen zu finanzieren, sei für ihn „schon ein Schock“ gewesen ...

    Quelle: bibliomedmanager.de
  • Niedersachsen: Kabinett legt Novelle des Krankenhausgesetzes vor

    18. Mai 2018

    Das Landeskabinett will die Patientensicherheit stärken und hat heute die Einbringung einer entsprechenden Novelle des Krankenhausgesetzes in den Landtag beschlossen. So sollen in Zukunft beispielsweise an allen Kliniken anonyme Meldesysteme eingerichtet, Todesfälle gründlicher untersucht und die Arzneimittelgaben besser kontrolliert werden. Außerdem sollen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Kliniken angesichts besonderer berufsbedingter Belastungen mehr Unterstützung erhalten. Niedersachsens Sozial- und Gesundheits-ministerin Carola Reimann erklärte: „Eine Mordserie, wie sie sich in Delmenhorst und Oldenburg ereignet hat, darf es in diesem schrecklichen Ausmaß nie wieder geben - kriminelles Handeln muss so früh wie möglich gestoppt und geahndet werden. Im Krankenhausgesetz und im Bestattungsgesetz schaffen wir die Voraussetzungen für einen starken Patientenschutz in Niedersachsen." Patientinnen und Patienten sollten sich in den Kliniken des Landes sicher fühlen.

    Quelle: Pressemeldung – Niedersächsische Staatskanzlei
  • Die Interessenvertretungen der Freien Kliniken Bremen kritisiert Bezuschussung der GeNo durch die Stadt Bremen

    18. Mai 2018

    So nicht…

    Hintergründe und Motivation zum Offenen Brief der Interessenvertretungen der Freien Kliniken Bremen (FKB) an die Senatorin Prof. Eva Quante-Brandt
    185 Mio. Euro für die GeNo… es ist grundsätzlich in Ordnung und rechtens, dass Gelder der Stadt Bremen als Gesellschafter in die GeNo fließen, aber nicht mehr bei diesen Beträgen, die bereits seit Jahren immer wieder in schlechte Wirtschaftlichkeit und/oder unorganisierte Baumaßnahmen wie den Teilersatzneubau (TEN) in Mitte investiert werden. Das finanzieren wir alle mit unseren Steuergeldern mit.

    Quelle: roteskreuzkrankenhaus.de
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